Ramsauer beim Landkreistag: Schäme mich für manche Bahnhöfe
Artikel aus Rubrik: Blickpunkt

Eisenach – Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat seine Forderung nach einer Pkw-Maut erneuert. Beim Deutschen Landkreistag (DLT) in Eisenach sagte Ramsauer, dieser Schritt sei im Moment der einzig gangbare Weg, den Straßenbau zu finanzieren. „Falls es so eine Neuerung geben wird, müssen jedoch alle Mittel wieder eins zu eins in die Straßenfinanzierung fließen.“ Mit seinen Plänen stieß der Minister bei den Landräten auf breite Unterstützung.

Angesichts der knappen Finanzmittel kündigte Ramsauer einen weiteren Rückgang von Straßen-Neubauten an. „Bis mindestens 2015 werden wir nur diejenigen Projekte weiterführen können, die bereits in Angriff genommen wurden, es wird so gut wie keinen Spatenstich bei Neubauten geben“, sagte er. Derzeit fehlten mindestens 2,5 Milliarden, um den Investitionsbedarf zu decken.

Ramsauers Ansicht nach steht der kommunale Bereich beim Thema Bahn vor „gewaltigsten Herausforderungen“. Ramsauer wörtlich: „Ich schäme mich abgrundtief, in welchem Zustand sich mancher Bahnhof befindet, es ist eine Schande.“ Verkommene und verfallene Bahngelände prägten maßgeblich das Bild der Bahn. Diesem Problem müssten sich alle Verantwortlichen gemeinsam stellen.

Mit Blick auf den demographischen Wandel sagte Ramsauer, dass anders als etwa in Frankreich Siedlungsräume nicht aufgegeben werden dürften. „Es gibt diese Tendenzen auch in den alten Bundesländern, wir dürfen das auf keinen Fall zulassen.“ Betroffene Gemeinden müssten unterstützt werden und Mittel zur Selbsthilfe an die Hand bekommen. Auch hier fand er die volle Zustimmung des DLT.

Die Landräte warnten angesichts der schrumpfenden Bevölkerung vor einer einseitigen Förderung der Ballungsgebiete. Auch jenseits der Großstädte müsse es in 20 bis 30 Jahren noch eine gut funktionierende Infrastruktur geben. Kürzungen etwa bei der Städtebauförderung seien angesichts der Herausforderungen, vor denen vor allem ländliche Gebiete stünden, kontraproduktiv, erklärte der wiedergewählte DLT-Präsident, Hans Jörg Duppré (Südwestpfalz/CDU).

Wolfram Göll