Interviews
Peter Ramsauer ist ein gefragter Interviewpartner und hier erhalten Sie die zahlreichen Interviews zur Ansicht.
"Wir sehen einige Klippen, aber die sind gut zu umschiffen"
Interview mit dem Deutschlandradio
Mit Blick auf die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und FDP sagt Peter Ramsauer, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag, eine der Klippen in den Verhandlungen sei die Gestaltung der angestrebten Steuerreform. Man wolle die Bürger besonders in den unteren und mittleren Einkommensbereichen entlasten.
Bettina Klein: Am Telefon begrüße ich jetzt Peter Ramsauer von der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, der gestern bei der Runde dabei war. Guten Morgen, Herr Ramsauer!
Peter Ramsauer: Guten Morgen aus Berlin!
Klein: So viel Glück und Harmonie, das ist eigentlich kaum auszuhalten. Auch die CSU findet noch kein Haar in der Suppe?
Ramsauer: Man muss bedenken, dass wir seit elf Jahren wieder in einer solchen Zusammensetzung verhandelt haben, eine Koalition aus CDU, CSU und FDP, wie gesagt, unsere Wunschkoalition. Dass da gute Stimmung aufkommt, ist vollkommen klar.
Klein: Also, gute Stimmung, aber inhaltlich hat sich eigentlich noch nichts abgezeichnet, weder Meinungsverschiedenheiten noch Übereinstimmungen?
Ramsauer: Das kann ja wohl auch nicht sein, wenn man das aller-, allererste Mal zusammentrifft. Wir haben uns einen klaren Fahrplan gegeben, wir haben die Strukturen festgelegt, in denen wir in den kommenden Wochen verhandeln wollen, wir haben alle politischen Felder einmal durchdiskutiert, abgetastet, wo es leicht ist, durchzukommen, wo es den einen oder anderen Diskussionsbedarf gibt. Wir haben klare Verhandlungsaufträge an die fachpolitischen Arbeitsgruppen gegeben, wir haben also, um es auf einen Punkt zu bringen, wir haben 100 Prozent Verhandlungsziel erreicht.
Klein: Werden denn sozusagen noch die möglichen Streitpunkte im Moment aufgeschoben? Man versucht zunächst mal, das zu verhandeln, wo man sich einig ist?
Ramsauer: Die einzelnen politischen Facharbeitsgruppen haben eigene Freiheit. Ob sie es so herum oder andersherum beginnen, obliegt ihnen. Wir haben gestern natürlich auf den einzelnen politischen Themenfeldern schon einmal abgeklopft, wo wir vertieften Gesprächsbedarf haben werden, entweder deshalb, weil die Materie als solche schwierig ist, oder ob vielleicht der eine oder andere Meinungsunterschied besteht. Also, wir sehen einige Klippen, aber die sind gut zu umschiffen.
Klein: Geben Sie uns ein Beispiel für eine Klippe, die gestern schon angesprochen wurde.
Ramsauer: Eine Klippe wird zum Beispiel sein, die Steuerreform so hinzukriegen, wie wir das wollen, denn wir wissen: Die Steuereinnahmen sprudeln nicht mehr ganz so, wie das vor Jahren noch der Fall war. Aber hier sind wir geprägt vom gemeinsamen Willen, die Bürger gerade im unteren und mittleren Einkommensbereich zu entlasten. Also, es ist in der Materie etwas schwierig, aber uns eint das Ziel der Entlastung. Deswegen werden wir dieses Ziel auch erreichen.
Klein: Ja, da geht die FDP jetzt auch heute Morgen via Zeitungsberichte über in medias res und verdeutlicht noch mal: Sie ist für eine umfassende Steuerreform und für Ausgabenkürzungen. Wie weit, glauben Sie, werden Sie da mitgehen können?
Ramsauer: Das war ja gestern Abend auch vollkommen klar, dass wir in Koalitionsvertrag nicht nur Korrekturen der Großen Koalition hineinschreiben werden, sondern dass wir darüber hinaus auch systematische Änderungen im Besteuerungswesen deutlich werden lassen, das wäre ja sonst viel zu kurz gesprungen. Was Sie ansprechen als Einsparungserfordernis, das ergibt sich ganz klar aus dem, was wir gerade vor einem Jahr in die Verfassung hineingeschrieben haben. Wir nennen das Schuldenbremse, ein verfassungsrechtliches Gebot, dass entsprechend gewisser Kriterien Einsparungen im Bundeshaushalt vorgenommen werden müssen. Das macht sich bei den Haushaltsverhandlungen für das kommende Jahr sofort bemerkbar, die in wenigen Wochen beginnen.
Klein: Aber, Herr Ramsauer, die FDP geht mit ihren Wünschen und Forderungen und Vorschlägen, was Steuersenkungen angeht, ja viel weiter als die Union. Können Sie sich vorstellen, wo es einen Kompromiss geben könnte?
Ramsauer: Der Kompromiss wird sich ganz sicher orientieren an dem, was die Kasse insgesamt hergibt.
Klein: Und das ist ja strittig.
Ramsauer: Wir haben von den Steuerschätzern ziemlich klare Auskünfte darüber, was wir in den nächsten vier Jahren erwarten können. Von Seiten der Union haben wir uns vorgenommen, davon, von diesen Steuermehreinnahmen, ein Drittel bei den Steuerzahlern zu belassen, das ist ein Volumen von ungefähr 15 Milliarden Euro, die wir pro Jahr zurückgeben wollen. Und das bewegt sich in einem vergleichsweise realistischen Rahmen. Alles Weitere, was die FDP sich vorstellt, geht in die gleiche Richtung von der Zielrichtung her, ist aber mehr, und Volumen können bekanntlich verhandelt werden.
Klein: Ihr Parteichef Horst Seehofer sagte noch am Wahlabend, die Wähler könnten sich darauf verlassen, dass die CSU alle Dinge, die sie im Wahlkampf versprochen habe, in einer Koalitionsvereinbarung zum Durchbruch bringen wird. Gilt das noch?
Ramsauer: Das ist natürlich unser Ziel, vollkommen klar, so sagt es auch jede Partei, dass das, was in den Wahlprogrammen steht, auch umgesetzt werden soll. Wir haben gestern auch alle unsere wesentlichen Inhalte zur Sprache gebracht, alle Details sind Gegenstand der Verhandlungen in den Arbeitsgruppen.
Klein: Herr Ramsauer, lassen Sie uns noch auf Ihre Partei schauen. Haben Sie nach dem Wahlergebnis vom Sonntag vor einer Woche schon alle Konsequenzen aus diesem Ergebnis gezogen?
Ramsauer: Jede Partei diskutiert ihr Wahlergebnis, analysiert es, zieht Konsequenzen, das ist vollkommen klar. Wir werden das in der CSU selbstverständlich in den kommenden Wochen und Monaten auch tun. Wir konzentrieren uns im Augenblick darauf, dass wir diese Wunschkonstellation in Gang bringen. Deswegen verhandeln wir jetzt, und gleichzeitig und auch danach werden wir auch noch mal über dieses Wahlergebnis sprechen. Unser Ziel als Volkspartei CSU muss es immer bleiben, die Marke von 50 Prozent wieder zu erreichen.
Klein: Erreicht haben Sie es nicht, 6,7 Prozentpunkte Stimmenschwund im Vergleich zur letzten Bundestagswahl. Horst Seehofer sagte selbst am Wahlabend, es sei nicht zufriedenstellend und vom verlorenen Vertrauen der Bürger ist die Rede. Der Chef ist angezählt, aber niemand darf darüber öffentlich sprechen?
Ramsauer: Horst Seehofer ist nicht angezählt. Horst Seehofer sitzt fest im Sattel, er ist unser Parteichef. Wir haben einen Wahlkampf in einem Team geführt, in einer Mannschaft. Dass die Große Koalition Spuren hinterlassen hat, ist vollkommen klar, dass die Umstrukturierungen in der CSU innerhalb der kurzen Zeit des Vorsitzes von Horst Seehofer auch noch nicht nachhaltig so umgesetzt werden konnten, wie wir das wollten, das ist auch vollkommen klar. Wir haben jetzt einige wahlfreie Jahre, in denen wir uns auch darauf konzentrieren können, dass wir die Umstrukturierungen in der CSU vornehmen können. Unser Ziel ist klar: Wir sind die große Volkspartei mit bundespolitischer Verantwortung aus Bayern heraus mit der Zielmarke 50 Prozent, das ist unsere Maßgabe. Volkspartei zu sein, daran arbeiten wir.
Klein: Und von Umstrukturierung sprachen Sie gerade, aber Sie schließen personelle Umstrukturierungen dabei aus, wobei wir noch mal sagen wollen: Mit einem etwas besseren Ergebnis bei der Landtagswahl sah es die CSU ja als richtig an, die Führung auszutauschen im vergangenen Jahr.
Ramsauer: Wenn eine Partei umfassende Restrukturierungen schon in den letzten Jahren und auch personelle Veränderungen vorgenommen hat, dann war es gerade die CSU. Aber Sie müssen neuen Strukturen und einem neuen Führungspersonal auch die Chance geben, auch Dinge umzusetzen und nachhaltig zu wirken.
Klein: Und Horst Seehofer ist und bleibt CSU-Chef und bayrischer Ministerpräsident, und das wird auch in den kommenden Jahren noch so sein, das ist Ihr Wort?
Ramsauer: Ja, das ist so, darauf können Sie sich verlassen.
Klein: Okay, herzlichen Dank für das Gespräch! Das war Peter Ramsauer, CSU-Landesgruppenchef im Deutschen Bundestag. Ich bedanke mich für das Gespräch, Herr Ramsauer!
Peter Ramsauer: Guten Morgen aus Berlin!
Klein: So viel Glück und Harmonie, das ist eigentlich kaum auszuhalten. Auch die CSU findet noch kein Haar in der Suppe?
Ramsauer: Man muss bedenken, dass wir seit elf Jahren wieder in einer solchen Zusammensetzung verhandelt haben, eine Koalition aus CDU, CSU und FDP, wie gesagt, unsere Wunschkoalition. Dass da gute Stimmung aufkommt, ist vollkommen klar.
Klein: Also, gute Stimmung, aber inhaltlich hat sich eigentlich noch nichts abgezeichnet, weder Meinungsverschiedenheiten noch Übereinstimmungen?
Ramsauer: Das kann ja wohl auch nicht sein, wenn man das aller-, allererste Mal zusammentrifft. Wir haben uns einen klaren Fahrplan gegeben, wir haben die Strukturen festgelegt, in denen wir in den kommenden Wochen verhandeln wollen, wir haben alle politischen Felder einmal durchdiskutiert, abgetastet, wo es leicht ist, durchzukommen, wo es den einen oder anderen Diskussionsbedarf gibt. Wir haben klare Verhandlungsaufträge an die fachpolitischen Arbeitsgruppen gegeben, wir haben also, um es auf einen Punkt zu bringen, wir haben 100 Prozent Verhandlungsziel erreicht.
Klein: Werden denn sozusagen noch die möglichen Streitpunkte im Moment aufgeschoben? Man versucht zunächst mal, das zu verhandeln, wo man sich einig ist?
Ramsauer: Die einzelnen politischen Facharbeitsgruppen haben eigene Freiheit. Ob sie es so herum oder andersherum beginnen, obliegt ihnen. Wir haben gestern natürlich auf den einzelnen politischen Themenfeldern schon einmal abgeklopft, wo wir vertieften Gesprächsbedarf haben werden, entweder deshalb, weil die Materie als solche schwierig ist, oder ob vielleicht der eine oder andere Meinungsunterschied besteht. Also, wir sehen einige Klippen, aber die sind gut zu umschiffen.
Klein: Geben Sie uns ein Beispiel für eine Klippe, die gestern schon angesprochen wurde.
Ramsauer: Eine Klippe wird zum Beispiel sein, die Steuerreform so hinzukriegen, wie wir das wollen, denn wir wissen: Die Steuereinnahmen sprudeln nicht mehr ganz so, wie das vor Jahren noch der Fall war. Aber hier sind wir geprägt vom gemeinsamen Willen, die Bürger gerade im unteren und mittleren Einkommensbereich zu entlasten. Also, es ist in der Materie etwas schwierig, aber uns eint das Ziel der Entlastung. Deswegen werden wir dieses Ziel auch erreichen.
Klein: Ja, da geht die FDP jetzt auch heute Morgen via Zeitungsberichte über in medias res und verdeutlicht noch mal: Sie ist für eine umfassende Steuerreform und für Ausgabenkürzungen. Wie weit, glauben Sie, werden Sie da mitgehen können?
Ramsauer: Das war ja gestern Abend auch vollkommen klar, dass wir in Koalitionsvertrag nicht nur Korrekturen der Großen Koalition hineinschreiben werden, sondern dass wir darüber hinaus auch systematische Änderungen im Besteuerungswesen deutlich werden lassen, das wäre ja sonst viel zu kurz gesprungen. Was Sie ansprechen als Einsparungserfordernis, das ergibt sich ganz klar aus dem, was wir gerade vor einem Jahr in die Verfassung hineingeschrieben haben. Wir nennen das Schuldenbremse, ein verfassungsrechtliches Gebot, dass entsprechend gewisser Kriterien Einsparungen im Bundeshaushalt vorgenommen werden müssen. Das macht sich bei den Haushaltsverhandlungen für das kommende Jahr sofort bemerkbar, die in wenigen Wochen beginnen.
Klein: Aber, Herr Ramsauer, die FDP geht mit ihren Wünschen und Forderungen und Vorschlägen, was Steuersenkungen angeht, ja viel weiter als die Union. Können Sie sich vorstellen, wo es einen Kompromiss geben könnte?
Ramsauer: Der Kompromiss wird sich ganz sicher orientieren an dem, was die Kasse insgesamt hergibt.
Klein: Und das ist ja strittig.
Ramsauer: Wir haben von den Steuerschätzern ziemlich klare Auskünfte darüber, was wir in den nächsten vier Jahren erwarten können. Von Seiten der Union haben wir uns vorgenommen, davon, von diesen Steuermehreinnahmen, ein Drittel bei den Steuerzahlern zu belassen, das ist ein Volumen von ungefähr 15 Milliarden Euro, die wir pro Jahr zurückgeben wollen. Und das bewegt sich in einem vergleichsweise realistischen Rahmen. Alles Weitere, was die FDP sich vorstellt, geht in die gleiche Richtung von der Zielrichtung her, ist aber mehr, und Volumen können bekanntlich verhandelt werden.
Klein: Ihr Parteichef Horst Seehofer sagte noch am Wahlabend, die Wähler könnten sich darauf verlassen, dass die CSU alle Dinge, die sie im Wahlkampf versprochen habe, in einer Koalitionsvereinbarung zum Durchbruch bringen wird. Gilt das noch?
Ramsauer: Das ist natürlich unser Ziel, vollkommen klar, so sagt es auch jede Partei, dass das, was in den Wahlprogrammen steht, auch umgesetzt werden soll. Wir haben gestern auch alle unsere wesentlichen Inhalte zur Sprache gebracht, alle Details sind Gegenstand der Verhandlungen in den Arbeitsgruppen.
Klein: Herr Ramsauer, lassen Sie uns noch auf Ihre Partei schauen. Haben Sie nach dem Wahlergebnis vom Sonntag vor einer Woche schon alle Konsequenzen aus diesem Ergebnis gezogen?
Ramsauer: Jede Partei diskutiert ihr Wahlergebnis, analysiert es, zieht Konsequenzen, das ist vollkommen klar. Wir werden das in der CSU selbstverständlich in den kommenden Wochen und Monaten auch tun. Wir konzentrieren uns im Augenblick darauf, dass wir diese Wunschkonstellation in Gang bringen. Deswegen verhandeln wir jetzt, und gleichzeitig und auch danach werden wir auch noch mal über dieses Wahlergebnis sprechen. Unser Ziel als Volkspartei CSU muss es immer bleiben, die Marke von 50 Prozent wieder zu erreichen.
Klein: Erreicht haben Sie es nicht, 6,7 Prozentpunkte Stimmenschwund im Vergleich zur letzten Bundestagswahl. Horst Seehofer sagte selbst am Wahlabend, es sei nicht zufriedenstellend und vom verlorenen Vertrauen der Bürger ist die Rede. Der Chef ist angezählt, aber niemand darf darüber öffentlich sprechen?
Ramsauer: Horst Seehofer ist nicht angezählt. Horst Seehofer sitzt fest im Sattel, er ist unser Parteichef. Wir haben einen Wahlkampf in einem Team geführt, in einer Mannschaft. Dass die Große Koalition Spuren hinterlassen hat, ist vollkommen klar, dass die Umstrukturierungen in der CSU innerhalb der kurzen Zeit des Vorsitzes von Horst Seehofer auch noch nicht nachhaltig so umgesetzt werden konnten, wie wir das wollten, das ist auch vollkommen klar. Wir haben jetzt einige wahlfreie Jahre, in denen wir uns auch darauf konzentrieren können, dass wir die Umstrukturierungen in der CSU vornehmen können. Unser Ziel ist klar: Wir sind die große Volkspartei mit bundespolitischer Verantwortung aus Bayern heraus mit der Zielmarke 50 Prozent, das ist unsere Maßgabe. Volkspartei zu sein, daran arbeiten wir.
Klein: Und von Umstrukturierung sprachen Sie gerade, aber Sie schließen personelle Umstrukturierungen dabei aus, wobei wir noch mal sagen wollen: Mit einem etwas besseren Ergebnis bei der Landtagswahl sah es die CSU ja als richtig an, die Führung auszutauschen im vergangenen Jahr.
Ramsauer: Wenn eine Partei umfassende Restrukturierungen schon in den letzten Jahren und auch personelle Veränderungen vorgenommen hat, dann war es gerade die CSU. Aber Sie müssen neuen Strukturen und einem neuen Führungspersonal auch die Chance geben, auch Dinge umzusetzen und nachhaltig zu wirken.
Klein: Und Horst Seehofer ist und bleibt CSU-Chef und bayrischer Ministerpräsident, und das wird auch in den kommenden Jahren noch so sein, das ist Ihr Wort?
Ramsauer: Ja, das ist so, darauf können Sie sich verlassen.
Klein: Okay, herzlichen Dank für das Gespräch! Das war Peter Ramsauer, CSU-Landesgruppenchef im Deutschen Bundestag. Ich bedanke mich für das Gespräch, Herr Ramsauer!
Ramsauer: Gerne!
RSS-Feed
Mit unserem RSS-Feed erhalten Sie ganz bequem alle Neuigkeiten auf
www.peter-ramsauer.de.
Abonnieren Sie jetzt unseren RSS-Feed.
Was ist ein RSS-Feed?
Newsletter
Ihre Meinung
